Meine Blogpostings seien zu lang, hat man mir gesagt. Ich schweife zu sehr ab. Also gut, heute ganz ohne Einleitung.
Es ist jetzt Sonntagabend, der 19. Mai 2019. Anlässlich des Endes des Kabinetts Kurz I mit dem mittlerweile sattsam bekannten Ibiza-Video stehen eine Reihe von Fragen im Raum, die eine Reihe von Verschwörungstheorien – äh – mit sich bringen.
Hier ist eine lose Zusammenfassung, per heute und hier, die keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit, Sinnhaftigkeit oder sonst irgend etwas erhebt.
Ich nenne auch ganz bewusst keine Quellen und berufe mich jetzt mal auf den journalistischen Quellenschutz.
Ein Geheimdienst war es
Vor etwa einem Monat haben westliche Geheimdienste alle Informationsflüsse zu österreichischen Partnern abgebrochen. Das hat es in dieser Form seit 1945 nicht gegeben. Schon seit der Razzia auf den heimischen Verfassungsschutz (BVT) erzählt man sich derartiges, nunmehr hat es der Deutsche Bundesnachrichtendienst ganz offen der deutschen WELT erzählt.
Es muss ja auch nicht der BND gewesen sein, auch die französische DGSE wäre ein möglicher Kandidat. Macron hat seine eigenen Probleme mit den Rechten und fürchtet auch ihr europäisches Erstarken.
Auch den Zeitpunkt genau vor den Europawahlen (auf die Frage warum erst jetzt?) lässt sich so erklären: Das Treffen der Rechtspopulisten in Mailand war genau an diesem Wochenende, dort wäre Harald Vilimsky ein Stargast gewesen, das hat sich ja jetzt erledigt. Und wie weit es den Rechten bei der EU-Wahl schadet, wird man erst sehen. Jedenfalls hätte man so zwei Fliegen mit einem Schlag (pun intended) erwischt.
Der britische MI6 fällt da eher aus, deren Europasorgen liegen woanders.
Einige Ungereimtheiten sprechen da dagegen, zum Beispiel dass Geheimdienste üblicherweise ihre Tatorte nicht über AirB&B anmieten, aber vielleicht muss ja gespart werden. Und warum auch nicht. Auch dass das Video seit längerer Zeit zum Kauf angeboten worden sei, hört man. Das kann auch eine geschickte Verschleierungstaktik sein, Spiegel und Süddeutsche jedenfalls beschwören glaubhaft, nichts bezahlt zu haben.
Auch warum gerade Österreich, so bedeutend sind wir ja auch nicht. Warum nicht Polen? Oder Orbán? Mögliche Antwort: So leicht wäre das dort nicht gegangen, weder Orbán noch der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki regieren in einer Koalition und wären derart kompromittierbar. Und so eng ist die Zusammenarbeit mit den dortigen Geheimdiensten auch wieder nicht, während Österreich auf dem Balkan ein nicht zu unterschätzender Mitspieler ist. Außerdem ist Wien als dritter UN-Standort und traditionelles Transitland für Spione aller Art wesentlich interessanter als Budapest oder Warschau.
Zur These „Geheimdienste“ gibt noch eine
Variante
Nämlich die, dass gar nicht Strache als Vizekanzler das primäre Ziel war, sondern Johann Gudenus.
Der Junge hat während seines Jus-Studiums regelmäßig Sommerkurse an der Lomonossow-Universität in Moskau besucht und erhielt 2004 das TRKI-Russischzertifikat des Bildungsministeriums der Russischen Föderation. Gudenus hat auch die Diplomatische Akademie Wien 2005 absolviert und dabei Kurse an der Diplomatischen Akademie des Russischen Außenministeriums, einem traditionellem Ausbildungsort für russische Spione, belegt. Gudenus ist der einzige Politiker einer europäischen Regierungspartei, der seine Emails über mail.ru verschickt, er ist ein Freund des tschetschenischen Diktators Ramzan Kadyrov und er war nach der Annexion der Krim „Wahlbeobachter“ bei der darauffolgenden Abstimmung. Gudenus ist „das Trojanische Pferd Russlands in der EU“. (Zitat auf Twitter)
Unbestritten ist, dass Gudenus schlauer ist als sein Burschenschaftsvater Strache, aber beide gelten nicht als die hellsten Fackeln beim Aufmarsch der Rechten.
Und auch hier gilt: Die Kombi von Entfernung der Zielperson von der Macht und gleichzeitige Schwächung der Neuen Rechten vor der Europawahl würden auch den Zeitpunkt erklären.
Der Böhmermann war es
Schon vor einem Monat hat der Satiriker Jan Böhmermann in einem Video-Grußwort für die Verleihung des österreichischen Fernsehpreises Romy gescherzt, er hänge „gerade ziemlich zugekokst und Red-Bull-betankt mit ein paar FPÖ-Geschäftsfreunden in einer russischen Oligarchenvilla auf Ibiza“ rum und verhandle über die Übernahme der Kronen-Zeitung und ob er die Meinungsmache in Österreich an sich reißen könne. Aber darüber dürfe er „leider noch nicht reden“, so Böhmermann weiter. Dass der Satiriker das heikle Video bereits vor Wochen kannte, bestätigte sein Manager Peter Burtz am Samstag. Er dementierte aber, dass die Aufnahmen Böhmermann angeboten worden seien. Da sie ihm nicht angeboten worden seien, habe er sie auch nicht abgelehnt. Woher Böhmermann die Aufnahmen kannte, wisse er nicht, sagte Burtz.
Zuvor hatte die Journalistin Leila Al-Serori von der Süddeutschen Zeitung im ORF erklärt, dass Böhmermann die Aufnahmen angeboten worden seien, er jedoch den Fall nicht weiter recherchiert habe. In seiner Sendung „Neo Magazin Royal“ am vergangenen Donnerstag deutete Böhmermann sogar die Berichte über das Strache-Video an – mit den Worten „kann sein, dass morgen Österreich brennt“.
Diese Theorie ist sehr krude und wird hier nur der Vollständigkeit halber erwähnt. Aber wer weiß? Vielleicht ist es ja doch eine Verschwörung der linken Journaille.
Die ÖVP war es
Meine Lieblingstheorie.
Es wäre zwar sehr verblüffend, wenn jemand wie der zerstrittene Haufen VP so eine Aktion auf die Reihe bekäme (und sie fast zwei Jahre geheim halten könnte), aber möglich wäre es. Der Bubenkanzler ist ein eiskalter Machttheoretiker, ihm ist es zuzutrauen, mit einigen wenigen Vertrauten die Aktion noch vor der damaligen Nationalratswahlen durchzuführen und das Resultat im Köcher zu behalten, bis man es brauchen kann.
Der Plan „Wende 2.0“ könnte aus der Feder von Wolfgang Schüssel stammen: Erst gründet man NEOS, als „linker“ aka neoliberaler Ableger der ehemals Schwarzen. Dann gewinnt man die Wahlen und geht in eine Koalition mit der FP, damit man möglichst viel Porzellan zerdeppern kann. Wenn man das Wording elegant formuliert und die Message Control nicht verliert, kann man zu einem gegebenen Zeitpunkt sich des Partners entledigen, Neuwahlen ausrufen (und aus diesen gestärkt herausgehen) und dann mit den NEOS ein gemäßigtes Kabinett II bilden, das die neoliberale Agenda, die bislang eher unbeachtet blieb, abarbeitet.
Dazu passt, dass die Villa über AirB&B abgemietet wurde und dass das Video so eine erbärmliche Tonqualität hat. Professionelle Geheimdienste hätten das technisch viel sauberer hinbekommen, das wäre heute kein Problem.
Nach der Wahlkampfrede von Samstag ist das Framing von Kurz klar: Ich konnte bislang nur mit der (bösen) FPÖ regieren (mimimi) aber wenn ihr wollt, dass ich das Land rette, müsst ihr mich jetzt noch mehr wählen.
Für eine Regierungsbeteiligung (statt der FPÖ) würden die NEOS ziemlich sicher umfallen, deshalb sollte man sie wahrscheinlich auch nicht wählen. Sorry, couldn’t resist.
Man müsste jetzt noch die Timeline genauer studieren. Zum Beispiel wurde NEOS 2013 gegründet, da war „Wende 1.0“ und dem Kabinett Schüssel II mit Jörg Haider schon 2007 in die Hose gegangen. Kurz hinwieder wurde 2008 JVP-Obmann in Wien und zog 2010 in den Wiener Landtag ein, sein erstes politisches Mandat.
Wenn die Theorie stimmt, müsste Kurz irgendwann um diese Zeit Schüssel aufgefallen sein. Wie weit der Plan von Schüssel ist und was Kurz dazu beigetragen hat, wie sehr (und wie oft) der Plan geändert wurde und wie sehr Schüssel den Bubenkanzler noch im Griff hat (so er das je hatte) und ob er heute noch gut findet, was sein Protegé so treibt, weiß ich leider auch nicht.
Müsste man alles noch recherchieren.
Da Hofa war’s
Wer profitiert innerhalb der FPÖ am meisten vom Sturz Straches? Richtig. Wäre die Variante, wo der Zeitpunkt „vor der Europawahl“ anders zu beurteilen wäre (Hofer gönnt Strache den Erfolg nicht?), dazu passt auch, dass die FPÖ-Gremien sofort Hofer als Vizekanzler-Nachfolger ins Spiel brachten, sogar ohne zu präzisieren, in welcher Ministerposition.
Dagegen spricht, dass Kurz daraufhin die Koalition aufkündigt. Vielleicht eine Fehlkalkulation von Hofer? Hofer jedenfalls wäre Kurz um einiges ebenbürtiger als Strache.
Die russische Mafia war es
Die hätte es nur für Geld gemacht. Dafür spricht das Gerücht, das Video wäre schon seit längerem zum Verkauf angeboten. Vielleicht wollte man Strache damit erpressen? Oder Gudenus? Gudenus ist Mitbesitzer eines russischen Handelshauses, von dem niemand genau weiß, womit sie handeln und wie viel Geld sie tatsächlich verdienen. Russische Mafiosi haben schon mehrmals ihre Vorliebe für seltsame Motive bewiesen.
Ich halte dieses Gerücht für eher unwahrscheinlich.
Der ORF war es
Ähnlich skurril wie der Vorwurf an die russische Mafia. Jedenfalls hätte der ORF nicht nur die technische Expertise für so eine Aktion, sondern auch konkrete Motive (die FPÖ wollte und will den ORF zerschlagen), auch hatte man seit langem nicht mehr solche Zuseherzahlen wie an diesem Wochenende.
OK, hier wird es langsam absurd.
Aber irgendwo wird die Wahrheit schon liegen. Mal schauen, ab wann dieser Post nicht mehr aktuell ist.