Offener Brief an den Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs, insbesondere an c3o

 

Lieber Christopher, kannst Du mir bitte meine politische Heimat, die Piratenpartei Österreichs, zurückgeben?

(Ich weiß, dass es Dir nix ausmacht, also verwende ich Deinen Klarnamen.)

Du weisst, dass ich von Anfang an gegen die Allianz mit der KP war. Du weisst auch, dass ich mich loyal der Partei gegenüber verhalten habe, dass ich mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln versucht habe, einer möglichen Spaltung entgegenzuwirken (ob’s was genutzt hat, weiß ich nicht, die Spaltung blieb jedenfalls aus).

Aber jetzt ist die Kanne voll.

Flasche leer, habe fertig.

Kannst Du Dich an unser Gespräch beim Chaos Communication Congress in Hamburg im vergangenen Dezember erinnern, hinter dem Bällebad, im „Entspannungszimmer“? Du meintest damals ganz siegessicher, es wäre doch gelacht, wenn wir es nicht „gemeinsam“ schaffen würden. Gemeinsam mit der KP.

Jetzt ist Montagabend, nach der Wahl, es wurde kurz gelacht, das war’s dann, Danke, setzen, Nicht Genügend.

Lieber Christopher, kannst Du mir bitte meine politische Heimat, die Piratenpartei Österreichs, zurückgeben?

Ich habe Dich damals in Hamburg eindringlich gewarnt. Ich hab’ auch die drei Prozent vorhergesagt, wahrscheinlich eher zufällig. Egal. Ich habe Dich gewarnt, dass in so einer Konstellation die Mehrheit unserer piratischen Positionen verloren ginge. Du hast es beiseite gewischt. Demokratiefinanzierung? Demokratisierung Europas? Netzneutralität? Fahrscheinlose Öffis? Bedingungsloses Grundeinkommen? Pustekuchen.

Dabei ist das nicht einmal die Hälfte unserer Positionen vom Nationalratswahl-Flyer. Religion privatsieren? I wo, viel zu kontroversiell. Patentmissbrauch verhindern? Wie bitte soll man das denn transportieren …

Vernunftbasierte Drogenpolitik? Pfui, damit könnte man ja anecken. Das sollen die Spinner von der Hanfpartei machen. Was, steht im Parteiprogramm? Noch immer? Des ignorier’ ma, machen die Grünen schließlich auch so. Erfolgreich. Ja, die Grünen …

Lieber Christopher, kannst Du mir bitte meine politische Heimat, die Piratenpartei Österreichs, zurückgeben?

Dafür gab’s einen hoch populistischen Wahlkampf, so mit Haftungsboykott und dergleichen. Auf der Basis: Wir zahlen nix, aber das macht nix. Von einem, den die Mehrheit unserer Stammklientel als politischen Wendehals sieht. Macht nix, Hauptsache wir bekommen mehr Stimmen.

Christopher, darf ich mir Dein neues MacBook Air ausborgen? Ich mach’ dann anschließend einen Haftungsboykott und schenk’ es weiter.

Nach meiner Überzeugung ist die Piratenpartei kein Startup, bei dem man die Marketingstrategie einfach ändert, wenn es nicht gleich funktioniert. Und das war’s doch, warum Du die Allianz angestrebt hast.

<Loriot> Ach? </Loriot>

Weil Dir bei der Piratenpartei der soziale Aspekt fehlt, wie Du in facebook gepostet hast? Bull Shit, man. In Hamburg hast Du mir etwas Anderes erzählt.

Also, lieber Bundesvorstand, lieber c3o und Co, ich fordere die Einberufung einer Bundesgeneralversammlung, so schnell wie möglich, mit Neuwahl der Funktionen und davor eine Grundsatzdiskussion, wie wir in die Landtagswahl 2015 in Wien gehen wollen.

Meine Vorstellungen dazu kann ich gleich präzisieren: Ich will all’ die Positionen, die auf dem NR-Flyer hinten drauf sind, in eine zentrale Message vereinen (doch doch, das geht)1). Ich will, dass wir uns auf unsere Wurzeln als urbane Netzpartei der Nerds zurück besinnen. (Siehe auch den Blog von Anatol Stefanowitsch. Dem ist nichts hinzuzufügen.)

Ich will, dass wir uns auf Aussagen konzentrieren, zu denen wir stehen (und die wir auch inhaltlich darstellen) können. Ich will, dass unsere Kandidaten, wer immer das sein wird, Piraten sind, die sich nicht für $irgendwelche wahltaktischen Positionsgewinne öffentlich zum Brot machen und bei der Mehrheit unserer Sympathisanten nur mehr Kopfschütteln auslösen. (Scheisse, ist das kompliziert …)

Ich will eine (öffentliche) Diskussion über eine Neue Arbeitswelt und was wir in Zukunft als Arbeit definieren wollen/sollen, über Chancen und Risken der Digitalen Revolution, und vor allem darüber, wie wir unsere Vorstellungen in konkrete Forderungen für den Wahlkampf verpacken können. (Als BGE, zum Beispiel. 😛 )

Und ich will GANZ SICHER keine Fortsetzung der Allianz in $irgendeiner Form.

Ich mach’ Dir, Christopher, und dem Rest des BV, einen Vorschlag: Diesen Sonntag ist die LGV der Wiener Piraten, dort wird das sicher alles Thema sein. Wollen wir uns dort treffen und darüber einen Diskurs führen, einen gesitteten? Ja?

Ich bin überzeugt, faithless ist ganz wild auf diese Diskussion.

Faithless, wir kommen.

PS: Lieber Christopher, kannst Du mir bitte meine politische Heimat, die Piratenpartei Österreichs, zurückgeben?

andre

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1) Man muss nur unser Programm lesen. Lesen bildet, ungemein. Wir sind (noch immer) eine liberale Bürgerpartei mit basisdemokratischen Strukturen. Wir wissen, dass die Digitale Revolution die Welt bis zur Unkenntlichkeit verändern wird, und wir wollen sie darauf zumindest ein wenig vorbereiten. Auch wenn uns die Mehrheit nicht zuhört, können wir dennoch das Salz in der Suppe von morgen sein. Und mehr will ich eh’ nicht …

Ahoi, Kameraden oder Warum ich jetzt Bezirksparteiobmann geworden bin

 

Ich bin nicht mehr der Jüngste, darüber brauchen wir erst gar nicht diskutieren.

Ich habe viel erreicht und habe oft versagt, ich habe viel gesehen und viel gelernt, und manchmal kommen so Augenblicke, da hat man das Gefühl, jetzt sei wieder einmal eine Zwischenbilanz notwendig.

In all diesen Jahren hab’ ich an vielen verschiedenen Orten auf diesem Globus gelebt, daneben aber immer wieder in einem Land, in dem es tatsächlich einen funktionierenden Gesellschaftsvertrag gab, einen halbwegs erträglichen, und das mich als Mitglied akzeptiert. Von wegen Gnade der Geburt und so, ich bin halt da geboren. Und da hat man mich zwölf Jahre in die Schule gehen und dann auch noch studieren lassen, zehn Jahre lang, und das für lau, das kann auch nicht jeder von sich sagen. Später durfte ich dann den Beruf ausüben, den ich mir ausgesucht hab, ich hab’ hier Kinder in die Welt gesetzt und sie erwachsen werden gesehen – kurzum: Meine Heimat Österreich war immer so eine Art sicherer Schutzhafen, wo man mich versichert und krankheitsmäßig immer (wieder) ordentlich zusammengeflickt hat, wo ich immer zurück kommen konnte, egal aus welchem Winkel dieser Erde, so was ist an den deprimierenderen Orten dieser Welt höchst tröstlich. Und überhaupt.

Und manchmal überkommt mich so das Gefühl, ich sollte vielleicht jetzt noch was zurück geben, dieser Gesellschaft, die ihren Teil des Vertrages bisher ganz anständig erfüllt hat. Weil sehr viel später als jetzt ist leicht möglich, dass nix mehr wird, um es auf Kärntnerisch auszudrücken. Das also erstens.

Und kärntnerisch wohl auch, weil die beste aller Ehefrauen … und jetzt lebe ich eben in Kärnten.

Ja, das ist nicht immer so einfach. Und hat eigentlich eher wenig damit zu tun, dass ich Wiener bin oder zumindest dort geboren, was man an meinem Zungenschlag, zumindest in Deutsch, bis an mein Lebensende hören wird. Na ja, egal, Karntn eben, schön guttural hinten aussprechen, aber nicht so weit hinten wie die Tiroler … egal. Wird eh’ nix.

Die Sprache ist nicht das einzige Gewöhnungsbedürftige, in Österreich südlichstem Bundesland. Obwohl sie echt interessante Aspekte hat, zum Beispiel die des Auslassens. So wie in: Weasd dånn Klågenfuad gehn? Jo, lei no kamod Mahd mochn. Für mich, des lokalen Zungenschlags nicht so mächtig, ist so was eine echte Kommunikationshürde.

Den politischen Alltag, also den in Kärnten, wollen wir – wenn wir schon von gewöhnungsbedürftig reden – erst gar nicht erwähnen, schon von wegen gar nicht so viel essen können wie kotzen wollen. Das also zweitens, die Details erspare ich dem geneigten Leser und mir hier, weil unappetitlich und überhaupt und außerdem weiß eh’ jeder.

Übrigens und außerdem wird mir dafür erst jetzt so langsam klar, dass ich meine nächste Landtagswahlstimme nicht mehr in Wien, sondern in Kärnten abgeben werde, weshalb sich mir eine ganz konkrete Frage stellt, abseits aller Schriftstellereien und fröhlichem Wortgeschmiede. Nämlich: Wen, oder von mir auch auch was, wählen?

Da werden Luft ebenso wie Schmäh sehr schnell sehr dünn.

Gehen wir es einmal ganz pragmatisch von oben herunter: Die *spuck* Blauen kann man erstmal streichen, ebenso das orangene Pendant. Die Schwarzen? Are you kidding? Die Roten? In Kärnten? Die mit dem Landeshauptmann Wagner den Grundstein gelegt haben für das ganze hier, Jahrzehnte lang? Und die heute noch mit packeln? Sorry, Genossen, no way.

Dabei, nur so als extempore: Ich bin ja mit dem Seppi Cap in die Volksschule gegangen, gemeinsam ministriert hamma auch, beim Studieren haben wir uns wieder getroffen, er beim – damals noch wilden – VSSTÖ, und ich gebe zu, ich habe ihn damals auch gewählt. Und wenn ich mir anschau‘, heute … es ist echt ein Jammer. Soviel zu den Sozis.

Den Stronach? Really? Are you serious? Ah ja, eh‘ nicht.

Und dann?

Dann bleiben noch die Grünen.

Lange Pause.

Jetzt schaun s’ ned so betreten, ich mag die eh’ auch nicht. Aus verschiedenen Gründen, wahrscheinlich andere als die Ihren, aber Gedanken sind bekanntlich frei.

Hauptsächlich kann ich mit den Grünen deshalb so schwer, weil mich ihre grundsätzliche Technophobie stört. Ich bin ein alter Hippie, für uns war Technologie immer ein Teil der Lösung, nicht ein Teil des Problems. Das Problem lag immer in der Anwendung. Doch dann kam Three Mile Island, und dann kam Tschernobyl, und seither ist Technik eher etwas Unanständiges geworden.

Oder, wie ein Kollege jüngst gepostet hat: „Früher standen die Grünen für Doors hören und dogmatisch sein. Heute haben sie das mit den Doors halt aufgegeben.”

Das hat sicher auch etwas mit diesem neuen Biedermeier zu tun, dieser Landleben-Euphorie, der ich, obwohl ich jetzt bei den Bauern im Kärnter Unterland lebe, nicht sehr viel abgewinnen kann. Eigentlich gar nichts, denn es ist so fake, dass es schmerzt. Aber den Leuten gefällt’s. Egal: Ich glaube nicht daran. Die Hälfte der Menschheit lebt schon heute in Städten, das ist ein langfristiger Trend, wo der aufhören wird, weiß man nicht so recht, aber ohne High-tech wird das nicht abgehen, so weit ist das heute schon klar.

Und wir werden daher die Probleme dieser Zukunft nicht mit silofreien Milka-Kühen auf glücklichen Bio-Wiesen lösen (Nur mit Kuhscheiße gedüngt? Ja natürlich!), auch nicht gentechnikfrei, was immer das genau bedeuten mag. Egal, darüber ließe sich noch diskutieren, aber über diese kategorische Ablehnungshaltung eben leider nicht. Oder, um es kurz zu fassen: Mit der Müslifaschisten-Fraktion bei den Grünen kann ich echt nicht. Sorry, Freunde, ich respektiere eure Meinung respektive Haltung, aber mitmachen? Nein, danke.

Dann könnte man noch argumentieren, so einer wie Du sollte die Realo-Fraktion unterstützen, genau solche wie Dich brauchen wir.

Also gut, schauen wir uns die Kärntner Grünen an.

Die sitzen schon seit zwei Legislaturperioden im Landtag. Und nu, Oskar? Viel bewegt haben die dort nicht. Mir ist jedenfalls keiner aufgefallen.

Dafür haben sie jetzt den Herrn Holub recycled, der tritt jetzt als der nächste große Aufdecker auf, sozusagen als Peter Pilz von Kärnten, als Johanna von Orléans für Arme (aka die Steuerzahler), oder lieber als die Heilige Johanna der Schlachthöfe? (Oder doch Johanna die Wahnsinnige?) Jedenfalls will er „jedes Dokument, dass die Brüder Scheuch nicht geschreddert haben, nachprüfen.“ Wenn ich mir so die Arbeit der Korruptionsstaatsanwalt anschau’, wird der Herr Holub dafür mehr als eine Legislaturperiode brauchen, um zum regieren wird er auch nicht viel kommen, obwohl er in die Landesregierung will. Und dort wäre einiges zu machen, die Schulden des Landes Kärnten etwa, die in den letzten fünf Jahren um 100 Prozent gestiegen sind – man liest richtig, sie haben sich verdoppelt. Aber Wirtschaftskompetenz ist traditionell bei den Grünen nicht wirklich zu verorten, würde mein alter Professor sagen, aka davon haben sie nicht so viel Ahnung. Oder es ist ihnen wurscht. Und außerdem: Kapitalismuskritik ist viel lustiger, und schick isses auch noch, also was jetzt?

Mmh.

Ich bin dann doch Wirtschaftsjournalist, wenngleich ein eher linker. Also diese seltene, weil gern unterdrückte Spezies von einem Sozi, der auch was von Wirtschaft …

Hab’ ich schon gesagt, dass ich die Grünen dann doch auch nicht … ?

Und nu?

Hier wird’s eng.

Die meisten der Freunde, die mir bis hier gefolgt sind, gingen anschließend in die innere Emigration. Das wollte ich nicht.

Bleibt nur: Selber was machen. Oder hat wer einen anderen Vorschlag?

Und dann gibt es eben die Piraten. (Jetzt isses raus. Egal, dass ich die mag, hab’ ich hier schon geblogged, also darf das nicht so überraschen.)

Also gut, schauen wir uns die Piraten an.

Wie gesagt, ich schrub das hier schon: Hoffentlich gelingt den Piraten mit der digitalen Revolution, was den Grünen mit der Ökologie geschafft haben, nämlich im politischen Mainstream anzukommen. Weil das eine ebenso wichtig ist wie das andere. Und dabei /müssen/ die so sein, wie sie sind, weil sonst kann das nicht funktionieren.

Daneben fordern sie noch ein paar Dinge, mit denen ich gut kann. Die Entkriminalisierung von Drogen etwa, das fordert auch der britische Economist, weil nur das der weltweiten (und immer bedrohlicher werdenden) Drogenkriminalität die Existenzgrundlage entzieht, im Grunde eine alte Forderung, muss man immer wieder stellen. Nur wer Süchtige als Kranke sieht, hat eine Chance, der Situation Herr zu werden.

Und dieses bedingungslose Grundeinkommen, häh? Das ist doch pure Sozialromantik, ist das. *börp*

Nein, ist es nicht. In Wirklichkeit gibt es so etwas Ähnliches schon, es heißt Grundsicherung. Aber es ist kein Recht, sondern eine Gnade. Eine soziale Gnade Deiner Heimatgemeinde.

Würde man alle diese Gelder, die man da heute ausgibt, zusammenfassen, wäre das durchaus finanzierbar. Und als Denkansatz ist es politisch interessant: Sozial Handeln als Rechtsprinzip, nicht als Gnadenprinzip, das gefiele mir.

Kurzum: Ich kann mich mit dem Piratenkodex durchaus identifizieren.

Und dann gibt es noch ein paar Aspkte, zum Beispiel die Arbeitsgruppe KMU, oder der Einsatz für freie Mitarbeiter, vor allem in den Medien, und noch ein paar so Sachen.

(Kommen Sie doch öfter hier vorbei, dann können Sie noch viel mehr darüber erfahren. </Werbung>)

Und deshalb bin ich den Piraten beigetreten.

Eigentlich war das schon im Oktober 2010, und damit bin ich wahrscheinlich der dienstälteste Pirat in Kärnten, aber irgendwie war das mit den Piraten in Österreich nicht so, wie es sein sollte, und deshalb war da eine Zeitlang nix.

Doch jetzt gab es den konstituierenden Landesparteitag, und seither bin ich aktiv. Und zum Bezirksobmann Kärnten Unterland gewählt worden. Und mache erstmal die Pressearbeit. Und, wenn wir schon dabei sind: Das heisst jetzt Landesgeneralversammlung. Damit es sich von den anderen Parteien abhebt.

Irgendwie würde mir ja gefallen, wenn bei der nächsten Landtagswahl /sowohl/ die Piraten als auch die Grünen in den Landtag kämen. Obwohl, sicher ist das beileibe nicht. Aber möglich wäre es. Vielleicht könnte man dann tatsächlich etwas bewegen *träum*

Ich sagte ja schon, ich bin ein alter Hippie.

Habe ich schon erwähnt, dass die Grünen bei der exorbitanten Erhöhung der Parteienförderung in Kärnten  im Landtag mitgestimmt haben? Dafür, nämlich. Die Unschuld haben sie damit jedenfalls verloren, meine grünen Freunde. Mal schauen, ob sie bei der (dann doch) geplanten Rücknahme auch mit Ja stimmen werden.

Ach ja, Rolf Holub, Spitzenkandidat der Grünen, verweigert im Moment den Piraten den Dialog. Sprich: Früher hat man gerne und viel miteinander geredet, und mehr. Aber jetzt laufen die Piraten auf seiner Sekretärin (sic!) auf. Ein Schelm, wer Schlechtes davon denkt.

Na ja, hoffen wir, dass das noch was wird.

Ich werde berichten.