Es ist wieder einmal Zeit f\u00fcr ein kleines update, so kurz vor der BGV 2014-1 in Graz.<\/p>\n
Als erstes eine Anmerkung: Offenbar sind viele in der Piratenpartei der Meinung, ich sei nicht mehr dabei resp. ausgetreten. Dem ist nicht so \u2013 ich bin nur zur\u00fcck- und niemals ausgetreten.<\/p>\n
(Warum, lese man einen blogpost vorher nach.)<\/p>\n
Also werde ich bei der BGV anwesend sein & von meinem demokratischen Recht der Wahl Gebrauch machen.<\/p>\n
Zweitens: Ich strebe kein Amt an und keine Position. Ich hatte stets vor, zur Wahl bei dieser BGV nicht mehr anzutreten, haupts\u00e4chlich aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden. Nach fisimas Hoppala hatte ich gehofft, wenn ich mit Get\u00f6se zur\u00fccktr\u00e4te, w\u00fcrde dies eine \u00c4nderung …<\/p>\n
OK, hat auch nicht geklappt. Nicht das erste, das 2013 nicht so ablief wie geplant.<\/p>\n
Gut, ich war etwas \u2013 \u00e4h \u2013 emotionell. Das \u00e4ndert im Prinzip aber nichts am Inhalt der Kritik. Wer mich daf\u00fcr abwatsch^W zur Rede stellen m\u00f6chte, kann dies auf der BGV gerne tun.<\/p>\n
Weil\u2019s aber hier nicht um mich geht, sondern um die Sache, ist der dritte Punkt der wichtigste: Wie soll es jetzt weiter gehen?<\/p>\n
Und da h\u00e4tte ich der Allgemeinheit gerne einen Vorschlag unterbreitet.<\/p>\n
So weit ich das \u00fcberblicke, wird dar\u00fcber diskutiert, ob wir alleine oder gemeinsam mit der KP zur Europawahl antreten sollen.<\/p>\n
Mit der KP: Ihr kennt meine Meinung. Mit den Kummerln zu paktieren halte ich nach wie vor f\u00fcr politischen Selbstmord. Die KP ist eine Marke aus der Vergangenheit, wir eine Marke f\u00fcr die Zukunft. Ich w\u00fcsste wirklich nicht, was wir davon profitieren k\u00f6nnten, und auch gemeinsam werden wir ganz sicher nicht ein Mandat erringen.<\/p>\n
Ausserdem: Am Begriff \u201eKommunisten\u201c klebt mindestens so viel Blut wie an \u201eNationalsozialismus\u201c. In so gut wie allen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern haben sich die Linken daher von diesem Begriff distanziert, haben sich umbenannt, haben deutlich Stellung bezogen. Nur die heimische KP hei\u00dft immer noch genau so wie der Verein, der alleine in der ehemaligen Sowjetunion f\u00fcr mindestens 20 Millionen Tote verantwortlich ist.<\/p>\n
1934, nach dem B\u00fcrgerkrieg in \u00d6sterreich, floh die Mehrheit der Schutzbundf\u00fchrer in die Sowjetunion, damals noch das gelobte Land der europ\u00e4ischen Linken. Und dort wurden sie alle \u2013 alle! \u2013 liquidiert.<\/p>\n
Mit denen wollt ihr packeln, unter dem selben Namen und mit noch immer dem selben Logo?<\/p>\n
Pfui Deibel.<\/p>\n
Ja, meint da der c3o, aber wir wollen ja nur ein Zweckb\u00fcndnis, wegen der Wahlh\u00fcrden …<\/p>\n
Ich w\u00fcrd\u2019 ja nicht einmal dann wollen, wenn es tats\u00e4chlich etwas br\u00e4chte, aber es wird und kann nichts bringen. Die Kummerln bringen ein Prozent, wir auch eins, und dann?<\/p>\n
Vier bringt der Ehrenhauser? Echt jetzt?<\/p>\n
Au\u00dferdem: Es ist nach au\u00dfen nicht darstellbar. Sprich: Wo immer wir in der \u00d6ffentlichkeit auftr\u00e4ten, w\u00e4re unser Image als Partei der Zukunft beim Teufel. Oder, wie es die Alexs auf twitter sehr h\u00fcbsch formuliert hat: \u201eAls weder links noch rechtspartei mit anderen lagerparteien kooperieren scheint mir etwas abseits der spur zu sein.\u201c<\/p>\n
Ohne KP: Na ja, wir k\u00f6nnen ja versuchen, den Erfolg der NRW zu wiederholen. Alleine am Unterschriften sammeln werden wir verzweifeln, und wenn wir es tats\u00e4chlich schaffen, bleibt f\u00fcr den Wahlkampf keine Luft mehr.<\/p>\n
Und Geld f\u00fcr Werbung, in einem Fl\u00e4chenwahlkampf f\u00fcr ganz \u00d6sterreich, haben wir auch nicht.<\/p>\n
Ja, rufen jetzt die Bef\u00fcrworter, aber die Zeichen stehen auf Konfrontation, alle Meinungsumfragen sagen den etablierten deutliche Verluste voraus, da w\u00e4ren doch genug Proteststimmen abzuholen …<\/p>\n
Ja schon, aber _gegen_ die EU. Zulegen werden die Europa-feindlichen, der Front National, der Vlaamse Belang, oder auch die Norweger und die Wahren Finnen, die sind dann nicht ganz so unappetitlich. Aber dennoch auch dagegen.<\/p>\n
Wir aber sind nicht gegen die EU, ganz im Gegenteil. Und schon deshalb werden wir _da_ auch nix extra abholen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Also was jetzt? Tr\u00fcbsal macht sich breit.<\/p>\n
Ich h\u00e4tte da einen Plan C.<\/p>\n
Wir treten einfach gar nicht an.<\/p>\n
Neinneinnein, nicht weil wir aufgeben, sondern weil wir klug sind.<\/p>\n
Die n\u00e4chsten bei uns anstehenden Wahlen sind die Wienwahlen. Wenn wir jetzt anfangen, uns _darauf_ vorzubereiten, wenn wir eine Wahlkampfkasse er\u00f6ffnen und _jetzt_ anfangen, sammeln zu gehen, Strukturen aufzubauen, Themen zu identifizieren, bei denen wir punkten k\u00f6nnen, dann ist da tats\u00e4chlich etwas drin.<\/p>\n
Denkt doch einmal nach: Derzeit regieren die Roten mit den Gr\u00fcnen, einzige Opposition sind die Rechten, in den beiden Geschmacksrichtungen grauslich und ein bisserl weniger grauslich. Wobei die weniger grauslichen im Bund Regierungspartei sind, was de facto nur die *spuck* FP als Oppositionspartei \u00fcbrig l\u00e4sst.<\/p>\n
Da ist doch in der Mitte noch ein Platzerl als Opposition frei …<\/p>\n
Auch in D ging es mit Berlin los …<\/p>\n
Unsere Themen sind nur im Bund und auf Europaebene darstellbar? Unsinn. Keine Transparenz gibt\u2019s auch auf dem Magistrat, die Roten regieren seit 60 Jahren, da feiert der Filz fr\u00f6hliche Urst\u00e4nde, da werden wir schon was finden. Und beim Datenschutz genau so.<\/p>\n
Ganz abgesehen davon, dass Wien kein Fl\u00e4chenwahlkampf ist, und wir lang nicht so viel werbetechnischen Aufwand betreiben m\u00fcssten, um \u00fcberhaupt geh\u00f6rt zu werden …<\/p>\n
Aaaalso: Lasset uns doch beschlie\u00dfen, die Europawahlen einfach auszulassen, bereiten wir uns doch auf die Schlacht von Wien vor, und dann fangen wir gemeinsam noch einmal von vorne an.<\/p>\n
Was haltet ihr davon?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Es ist wieder einmal Zeit f\u00fcr ein kleines update, so kurz vor der BGV 2014-1 in Graz. Als erstes eine Anmerkung: Offenbar sind viele in der Piratenpartei der Meinung, ich sei nicht mehr dabei resp. ausgetreten. Dem ist nicht so \u2013 ich bin nur zur\u00fcck- und niemals ausgetreten. (Warum, lese man einen blogpost vorher nach.) … <\/p>\n