Warum ich zurücktrete. Und überlege, auszutreten.

Diese Art von Postings sind immer scheisse.

Aber dennoch: Ich bin vor wenigen Minuten von allen meinen Funktionen in der Piratenpartei (Mitglied im Vorstand, Mediensprecher) zurückgetreten und überlege ernsthaft meinen Austritt. Und das will, es hilft alles nichts, öffentlich argumentiert werden.

Eigentlich wollte ich ja bei der kommenden Bundesgeneralversammlung in Graz im Jänner einfach nicht mehr zum Bundesvorstand kandidieren, und gut wär’s gewesen. Aber so einen stillen Abgang will man mir nicht gönnen.

Bis vor wenigen Tagen war die Bilanz des abgelaufenen Jahres zwar durchwachsen, aber teilweise auch positiv. Immerhin hat der derzeitige Bundesvorstand fast komplett ein ganzes Jahr durchgehalten, hat die Partei beruhigt & geeint und hat sie zum bundesweiten Antreten bei der NRW geführt, was ja auch nicht selbstverständlich war.

Hätten wir bei der NRW mehr als ein Prozent (und damit etwas Geld) erreicht, wären meine Ziele sogar halbwegs erreicht gewesen.

Doch leider läuft jetzt ziemlich alles aus dem Ruder.

Erstens haben wir nicht einmal bundesweit ein Prozent erreicht, also gibt es null Kohle und relativ wenig Zukunftsaussichten.

Ich habe immer wieder gesagt, ganz ohne Geld werden wir es nicht schaffen, einfach weil wir uns ohne Geld nicht den Bekanntheitsgrad „kaufen“ können, ohne den es halt nicht geht. Ich bin nach wie vor überzeugt davon, die Mehrheit hat keine Ahnung, dass es uns überhaupt gibt, geschweige denn wofür wir einstehen.

Und statt nach der verlorenen Wahl einzusehen, dass es ohne Geld nicht geht, nimmt die Mehrheit jetzt so eine Art Trotzhaltung ein, frei nach dem Motto „Jetzt erst recht“.

Ja, was jetzt erst recht? Wir zwingen die Realität? Wir schaffen uns unsere eigene? Wir halten uns an den Händen und singen alle „Ohm“ und dann klappt’s auch mit den Wählern?

Hmmm.

Stattdessen wird die Zahl der letzten Vernünftigen immer weniger. Wir haben keine Experten, wir haben nur lauter Möchtegerne. Egal was, BGE, Basisdemokratie, you name it: Es wird auf dem Niveau einer Sekte argumentiert. Zum Beispiel BGE: Kein Aas bei uns weiß, wie das Staatsbudget wirklich ausschaut (woher auch, das Ding hat 500 Seiten), wir argumentieren aus dem Bauch und werden überall gnadenlos aufgemacht. Dabei gäbe es kluge Leute, Wirtschaftsexperten, Uniprofessoren, die dazu was zu sagen hätten – aber die bekommen wir alle nicht, aus welchem Grund auch immer.

Dafür kommt wenigstens zur PK, Thema BGE, „nur“ eine Praktikantin.

Hmmm.

Im Liquid werden Anträge gestellt, die jeder Logik spotten, auch von bisher „vernünftigen“ Mitgliedern, kein Aas schert sich dabei um Verfassung, herrschende Gesetze etc.pp., es wird einfach alles und sein Gegenteil gefordert, möglichst im selben Antrag, unüberlegt, nicht einmal die Rechtschreibung stimmt …

Von Geld redet immer noch niemand. Dafür verbrüdern wir uns mit den Kommunisten.

Hmmm.

Und jetzt die Sache mit Fisima und dem Bettelverbot in Graz.

Ihr könnt alle sagen und argumentieren, was und wie ihr wollt: Es ist der absolute PR-GAU. Das Desaster schlechthin. Und Fisima … ach, lassen wir das. Wenn er’s nicht einsehen will, so ist das seine Sache.

Ich jedenfalls will damit eigentlich echt nix mehr zu tun haben. Wenn die Mehrheit meiner Partei politisch Selbstmord begehen will, bitte. Aber ich bin dann mal weg.

Vielleicht rüttelt dieser mein Rücktritt ja noch jemanden auf, vielleicht kann man noch einmal … ich glaub’s ja nicht. Ich warte jetzt noch zwei Tage, ob in Graz Einsicht eintritt, und dann trete ich auch aus der Partei aus.

Schade.

Ich bin sehr, sehr traurig und sehr, sehr enttäuscht.

Ich glaube nach wie vor an die Idee des (politischen) Piratentums. Aber das, was die PPAT da derzeit bietet, hat damit aber schon absolut nix mehr zu tun …

44 Gedanken zu „Warum ich zurücktrete. Und überlege, auszutreten.

  1. Ich will ja nicht sagen, daß ich´s gesagt hab. Aber ich habs ja gesagt. Im Prinzip halt. Und dass die Piraten ein leider großteils zusammengewürfelter Haufen von Obskuranten sind, hab ich mir schon früher gedacht. Liquid Democracy ist eine hübsche Idee. Aber ohne Capo und ohne wen, der zumindest für ne zeitlang sagt, wo´s langgeht, damit man sich nicht totdiskutiert, gehts nicht.
    Auch Priorisierung ist ein hübsches Wort, das man evtl. näher hätte betrachten müssen.
    In Summe ärgerts mich eh auch, weil ich an sich die Bewegung wohlwollend wahrgenommen habe, bis ich draufgekommen bin, daß man eben partout nicht einsehen will, daß es nur gegen den Strom ned geht und wie unglaublich blauäugig manche da rangingen. Ich kann dir zu diesem Schritt nur gratulieren. Vielleicht schreibst ja wieder ein Buch ;)

    Ich bin glücklich parteilos.

    • Zur Nationalratswahl haben ganz andere als der Bundesvorstand geführt, also nicht mit fremdem Federn schmücken. Beispielhaft seien dafür Anatol, die AG2600 und die fleißigen Sammler der Unterstützungserklärungen genannt.

          • kann irgendwer nur zustimmen. was, andre, hast du getan für den gelungenen bundesweiten antritt zur nrw? ich bin ja dazu geneigt zu glauben dass du als mitglied des bundesvorstandes!!! geglaubt hast, dass ich etw ändert, ohne selbst akzente zu setzen. es gibt genügend informationen im netz zur finanzierung des bge, warum hast du dich da nicht firm gemacht? du hast lange genug dazu zeit gehabt…

  2. An dem Ergebnis bei der NRW warst du ja auch maßgeblich beteiligt, ich erinnere nur an das Interview VOR(!!!) der Wahl in dem du der österreichischen Bevölkerung erzählt hast warum die Piraten keine Chance haben.

    In Kärnten hast du es dir auch mit einigen verscherzt.
    Und jetzt hast du den Vorwand den du nach langer Zeit der Inaktivität nutzen kannst um dich ab zu putzen, zur Behebung der Situation hast du nichts beigetragen aber Schuld sind die anderen..

  3. Du hast mich damals überzeugt, dass die Piratenidee nicht nur eine gute Idee ist (das wusste ich eh), sondern auch dass man sich dafür engagieren muss. Das hast du gemacht. Ich selbst habe schon viel früher wieder aufgegeben und verstehe nur zu gut, was dich jetzt zu diesem Schritt bewogen hat. Danke, dass du’s versucht hast. Und danke, dass du so lange durchgehalten hast.

  4. Die Verärgerung bzgl. Graz verstehe und teile ich. Aber die zwei anderen Kritikpunkte teile ich überhaupt nicht:

    »Und statt nach der verlorenen Wahl einzusehen, dass es ohne Geld nicht geht, nimmt die Mehrheit jetzt so eine Art Trotzhaltung ein, frei nach dem Motto „Jetzt erst recht“.«

    Ach so? Wo genau? Im Gegenteil, es wird ziemlich sicher ein deutlich höherer Mitgliedsbeitrag beschlossen.

    »Von Geld redet immer noch niemand. Dafür verbrüdern wir uns mit den Kommunisten.«

    Geh, bitte. Dagegen argumentiere ich ausführlich (aus vielerlei Gründen, wahrscheinlich weniger als du aus inhaltlichen), und es wird auch nix daraus werden, alleine schon, weil der Zeithorizont viel zu kurz ist.

    PS: Eines noch: Das mit „Egal was, BGE, Basisdemokratie, you name it: Es wird auf dem Niveau einer Sekte argumentiert.“ nehm ich fast persönlich :p – bei Demokratie, Transparenzgesetz und dergleichen haben wir nämlich durchaus Renommée. Einiges sogar.

    • Tja so kann es gehen. Hättet ihr das ganze Bild betrachtet. Mit Fisima persönlich gesprochen und seine Argumente gehört, man muss sie nicht einmal verstehen, hättet ihr euch und der PPAT viel Negativpresse erspart. Die einzigen die hier die NEGATIV-Welle reiten kommen aus der Partei. Und wie nennt man so ein Öffentlichkeit sverhalten? Na?

  5. Ja schade…aber wenn ich mal fragen darf: was hat der BV falsch gemacht, dass das so passiert ist? War er vielleicht zu abgekapselt von der Basis?

      • Ich hab’ an die zehntausend Euro versenkt, meine an sich schon angeschlagene Gesundheit weiter ruiniert und meine Beziehung in Gefahr gebracht.

        Ich finde, das reicht für’s erste. Und was ist Deine Entschuldigung? Ach so, ja, du postest ja anonym …

    • Ehrlich gesagt: Ich weiß es nicht. Aber als BV fühle ich mich verantwortlich dafür, was die Partei macht. Nicht weil ich ihr was anschaffen könnte (oder es will), sondern weil ich halt einer der fünf war, die vorne stehen & den Kopf hinhalten. Ein BV in einer basisdemokratischen Partei führt durch Vorbild, durch Anregung, durch konstruktive Kritik, durch konkrete Vorschläge.

      Kam offenbar alles zuwenig.

  6. wer im stich lässt seinesgleichen, lässt nur sich selbst im stich.

    Wenn alle, die groß über Probleme reden sich auch daran machten diese zu beseitigen wären wir viel weiter. Diese missmutigen, sinnlosen Trotzreaktionen bringen niemandem was!

    • Ich lasse euch nicht im Stich. Ich kandidiere nicht mehr für den Bundesvorstand, weil meine Gesundheit & meine Beziehung so darunter leiden, dass ich eine Entscheidung treffen musste.
      Und aus der Partei trete ich nur aus, wenn sich in Graz nix Grundsätzliches ändert. Und Fisima offen zugibt, Scheiß gebaut zu haben.

      • ah nein?
        und dieser Heute-Artikel?
        Der schadet uns allen – auch denen die du magst!
        sogar Rodrigo konnte still gehen und die anderen nicht hemmen und schädigen. Aber du – der PR-Profi – schadest der Partei im abgang.
        Es tut mir leid, dich gewählt zu haben!
        Und dennoch tut es mir leid dich zu verlieren!

        • Vielleicht kann mir das wer erklären, aber der Heute-Artikel ist doch ne copy/paste-arbeit mit reißerischer Überschrift. Eh wie alles, was dieses Mistblatt druckt.
          Fraglich ist, wie es zustandekam, daß das dort drinsteht.

          André, habens dich gefragt? Oder – nein, ich kenn mich mit sowas nicht aus – können die aus öffentlichen Blogs einfach was rauskopieren und veröffentlichen?

          Wenn das so ist, verstehe ich MoDs Reaktion eher nicht.

          • a) Mein Blog ist öffentlich
            b) Bei “heute” ist die Frau eines Freundes zuständig, diese hat ihr Handwerk bei mir gelernt, vielleicht wollte sie mir eine Teuve tun … nein, gefragt hat mich niemand. Hätte sie mich gefragt, hätte ich sie gebeten, es nicht zu tun.
            c) Wieso der Artikel an sich den Piraten “schadet” entzieht sich erst mal sowieso meinem Verständnis. However.

  7. Extrem schade. Man merkt, dass aus dir auch viel nicht ganz rationaler Frust spricht. Den kann ich gut verstehen – aber ich muss auf die „Hmm“s einzeln sachlich eingehen:

    1. Woraus ziehst du den Schluss, dass „die Mehrheit jetzt so eine Art Trotzhaltung einnimmt“ bzgl. Geldbedarf? Das seh ich nicht. Warten wir mal die Mitgliedsbeitrag-Abstimmung ab; ich rechne mit einer deutlichen Erhöhung.

    2. Wir haben keine Experten – ja eh. Die Uniprofessorinnen werden uns leider nicht morgen beitreten, das muss (kleinen) Schritt für (kleinen) Schritt besser werden; ich arbeite ja u.A. daran, das für die EU-Wahl zu verbessern.

    3. Im Liquid werden schlechte Anträge gestellt – na, stimm dagegen, darum geht’s ja ;) Gerade wurde eben deshalb beschlossen (hast du’s mitbekommen?) dass neue Anträge standardmäßig gar nicht aufscheinen, bis sie eine Hürde übersprungen haben. Das sollte sich also verringern.

    4. Verbrüderung mit den Kommunisten – es wird tatsächlich ausgelotet, ob eine Kooperation mit anderen außerparlamentarischen Parteien in irgendeiner Weise Sinn ergeben kann. Du hast dich bisher dazu intern leider mit keinem Wort geäußert :(
    Nebenbei glaub ich, dass du ein falsches Bild von der heutigen KPÖ hast und da ein bissl zu allergisch bist… wir hatten mit ihnen laut den drei Wahltests der NR-Wahl die höchste inhaltliche Übereinstimmung: http://c3o.org/parteienspektrum/
    (Das Bild haben aber natürlich auch viele andere Menschen, und das wäre auch ein verständliches Argument gegen eine Zusammenarbeit.)

    5. Fisima & Bettelabstimmung – da stimme ich dir zu 100% zu. Aber es wäre unser Job, diese Situation richtigzustellen bzw. gemachte Fehler zu korrigieren.

    Generell: Ich versteh’s eh – aber ich halte die meisten aufgezählten Issues für prinzipiell reparierbar und finde schade dass du nicht mithilfst, sie zu reparieren. Aber jeder/jedem steht natürlich frei zum Schluss zu kommen, dass das die eigene Energie und den eigenen Einsatz nicht wert ist… dann sollte aber m.E. eher sowas da stehen als „alles ist kaputt“. Die Piratenpartei ist nach wie vor – leider – in einer sehr frühen und unreifen Phase ihres Daseins. Man muss nach wie vor – leider – sehr viel Toleranz für unperfekte Zwischenlösungen mitbringen, wenn man sich hier einsetzt. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt :)

    • Ach, Christopher …

      ad 1) Aus den Mitgliedsbeiträgen werden wir keine Summen lukrieren, mit denen sich ein moderner Wahlkampf führen ließe.

      2) & 3) Wir haben keine Experten, aber blauäugig sind wir bis der Arzt kommt. Ich will jetzt niemand hier persönlich beleidigen, aber ich kann Dir gerne in einem persönlichen Gespräch darlegen, warum die letzten zehn Initiativen (oder von mir auch 15) auf Liquid hanebüchener Unsinn sind. Verfassungsrechtlich, strafrechtlich, wirtschaftlich – die Leute haben keine Ahnung.

      4) Mit den _unreformierten_ Kommunisten. Die, die sich geändert haben, nennen sich “Die Linke” oder sonst wie und versuchen zu zeigen, dass sie’s kapiert haben. Mirko macht den selben Scheiß seit dreißig Jahren. Trust me – I know what I’m talking about. Und die KPÖ ist absolut unreformiert, selbst das BGE musste man ihnen reinwürgen. Ich halte es für einen schweren Fehler & habe es immer laut gesagt.

      5) Graz: No comment. Ich hab’ ja auch nur mit dem Austritt gedroht, wenn sich Fisima nicht bekehrt. Sonst trete ich halt zurück bzw. nicht mehr an, das war ja schon länger klar.

      Ich gehe aber davon aus, dass die Partei in ihrer derzeitigen Form nicht reformierbar ist. Wie gesagt, ich kann das nur persönlich erklären. Let’s wait & see …

      • ad 2) und 3)

        Aber selbst groß behaupten, Verwaltungsstrafen seien in Tagessätzen festgelegt…

        Dass man andere für inkompetent hält, kann auch an eigener inkompetenz liegen!

        Facepalm

        • Strafen “in Geld” werden in A in Tagessätzen festgelegt. Im Strafrecht sowieso und im Verwaltungsrecht, wenn es “große” Strafen sind, ebenfalls. Bei Vergehen, da hast Du Recht, gibt’s fixe Sätze, etwa beim Strafmandat für’s Falschparken. Das gilt aber nicht als “Strafe” im klassische Sinn. OK, war ich ungenau.
          However, das wird nicht unser Problem lösen … lass’ mal gut sein.

  8. Heyho,
    schade, weil jeder engagierte Bürger der sich zurückzieht ein Verlust für die Gesellschaft ist.

    Umgekehrt, glaube ich, dass Du Dich wieder engagieren wirst (wenn auch vielleicht next time strategisch anders und nachhaltiger), daher geb ich die Hoffnung nicht auf, dass die Zivilgesellschaft insgesamt noch stärker wird und ihre Anliegen einbringt in den gesellschaftlichen Diskurs.

    In diesem Sinne: Alles wird gut.

    Viel Erfolg,
    Harald Kapper

    PS. Irgendwann müss ma dann noch über das BGE und die 90 Mrd. die dafür notwendig wären reden :-))

    • Das BGE krieg’ ich jetzt schon, heisst Ausgleichszulage. Und ich darf_nix_ tun: Keine Firma gründen, nix arbeiten (auch gratis nicht), darf nicht ohne Erlaubnis aus dem Land reisen … und besitzen darf ich auch nix. Wobei ich eh’ nix hab. Aber auf das Almosen hätt’ ich gern geschissen, ich hätte lieber einen Rechtsanspruch drauf.

  9. Ahoi,

    ich finde vor allem 2 Sachverhalte sehr interessant:
    Als ich Dein Post zum ersten Mal las, fand ich einen Text der in etwa die Aussage enthielt:
    “Wenn Fisima nicht macht [...], was c3o vorschlägt [...], dann trete ich aus.”.
    Sollte das jetzt Erpressung sein oder doch nur Argumentation auf dem Niveau eines Volksschülers?

    Noch mehr verwundert hat mich die Entfernung des oben angeführten Textes, ohne dass dies irgendwie nachvollzogen werden kann, da in Deinem Ursprungspost keinerlei Zeitangabe oder ein Hinweis auf eine Änderung zu finden ist.

    Mast- und Schotbruch
    Menodoros

    • Äh … in meinen Posts wird nix entfernt. Hier ist ja nicht das Forum. Das steht noch immer da – entweder gibt Fisima zu, Scheiss gebaut zu haben, und es wird versucht, das zu reparieren, oder ich trete halt auch noch aus, weil ich in einer Partei, die dem Bettelverbot zustimmt (und das anschließend leugnet) nix verloren habe.
      Das Fisima das tun soll, fordert auch c3o, dem hab’ ich mich der Einfachheit angeschlossen.
      Wenn Du eine If-then-else-Schleife als Erpressung ansehen willst, soll es mir auch Recht sein.

  10. Hallo André,
    für diese Erkenntnis hast du wirklich mehr als ein Jahr nachdenken müssen? Da war ja sonstwer noch schneller.
    Egal, ich wünsche dir alles Gute zum Entschluss

  11. Hallo Andre Igler,
    bleib in der PPÖ, als einfaches Mitglied. Dann kannst du dich einbringen, mit der Intensität die dir, deiner Beziehung, deiner Gesundheit und deinem Geldbörserl gut tut.

    Dann kannst du mithelfen, dass die richtige Position bzgl. Bettelverbot in der PPÖ vertreten wird.

    Vielen Dank für dein Engagement als Mitglied des Bundesvorstandes, du hast einen sehr guten Job gemacht. Gib deiner Nachfolgerin gute Tipps, sei ein Mentor und Begleiter, lass deine Erfahrungen weise einfließen.

    Das wünsche ich mir!

    Nice regards,
    ququ90

    PS: Heute ist eine tolle Zeitung, aber manchmal schreiben sie halt auch an Schass… (-;

  12. Es nutzt nichts, jetzt schiebe ich es seit Tagen vor mich hin etwas zu Deinem Rücktritt zu sagen, aber mir fällt dazu lediglich ein Wort aus der Fäkalsprache ein.
    Schade, Andre, ich probier es noch weiter.

  13. Lieber André, Du schreibst Du bist Liberaler. Ich hätte Dich ja eher für einen Rechtslastigen gehalten, aber na gut. Mich würde interessieren, worum es in dem ominösen Brief von c3o geht, zu dem Du von Fisima eine sofortige Stellungsnahme forderst?

    (mir fehlt da was, ich bin nicht jede Woche online) dieterblasl yahoo com (wäre nett)

    von c3o bekam ich bisher immer rasch bis sofort eine Antwort, und er hat sich rund um europaanders.at redlich angestrengt. Vorwürfe verstehe ich momentan nicht und sie würden mich sehr interessieren.

    von Ehrenhauser bin ich momentan nicht sicher, ob bzw. wie enttäuscht ich bin, es gibt einen Blog der sogar behauptet dass er mit Fayad Mulla zusammen die beiden Anderen kpoe.at und piratenpartei.at über den Tisch gezogen hat:
    http://europaandersprobleme.wordpress.com

    weiss jemand mehr darüber?

    • Als ehemaliger Trotzkist für einen Rechten gehalten zu werden, ist echt amüsant. Aber na gut. Nein, ich will jetzt nicht wissen, warum Du das tust. Und es ging um eine Stellungnahme von Fisima zum Thema Bettelverbot, bei der Fisima … aber das kannst Du wo anders nachlesen.
      Was Ehrenhauser und die KPÖ betrifft – ich habe davor immer gewarnt. Die Mehrheit hat anders entschieden, und um in Deiner Diktion zu bleiben: Na gut. Ich werde mich bis nach der Europawahl weiterer Kommentare enthalten.

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